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Steinmeier unterzeichnet Ermächtigungsgesetz

Dienstag, November 17th, 2020

Was für ein geschichtsträchtiger Tag, der 18.11.2020. Vor 87 Jahren unterzeichente Reichspräsident Paul von Hindenburg die Notstandsgesetze. Damit wurde Deutschland in die Diktatur katapultiert. Und nun wiederholt sich die Geschichte und Bundespräsident Frank Walter Steinmeier unterzeichnet  die Ermächtigungsgetze §28a und §36, die den Minister der Länder und dem Gesundheitsminister Jens Spahn uneingeschränkte, ausserparlamentarische Befugnisse verleihen. Das neue Ermächtigungsgesetz (leider muss man es so deutlich bezeichnen, wenn ein Gesetzentwurf 24x! das Wort Ermächtigung enthält) wird niemanden schützen, ausser die Politiker vor Gerichten. Dass sich Geschichte immer wiederholen muss und insbesondere die Deutsche…

Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

1.Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen im privaten sowie im öffentlichen Raum
2. Anordnung eines Abstandsgebots im öffentlichen Raum
3. Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht)

4.Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von Einrichtungen, die der Kultur- oder Freizeitgestaltung zuzurechnen sind
5. Untersagung oder Beschränkung von Freizeit-, Kultur- und ähnlichen Veranstaltungen,
6. Untersagung oder Beschränkung von Sportveranstaltungen
7. Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne von § 33 oder ähnlicher Einrichtungen sowie Erteilung von Auflagen für die Fortführung ihres Betriebs
8. Untersagung oder Beschränkung von Übernachtungsangeboten
9. Betriebs- oder Gewerbeuntersagungen oder Schließung von Einzel- oder Großhandel oder Beschränkungen und Auflagen für Betriebe, Gewerbe, Einzel- und Großhandel
10. Untersagung oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Veranstaltungen

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Corona ist nicht das Problem

Donnerstag, Mai 7th, 2020

Jackson Simmer on unsplash.com

Als meine beiden Großväter versehrt aus dem zweiten Weltkrieg kamen, der eine ohne Bein und der andere ohne Trommelfell und der eine auch noch in der DDR leben musste, habe ich mich immer gefragt, wie ist so was möglich? Heute weiß ich, es hat ja nie aufgehört, denn die klugen Nazis von damals wurden von den Amerikanern aufgenommen, dann gab es welche die flüchteten mit kirchlichem Beistand nach Argentinien und die Skrupellosen blieben einfach im Land, in Würgen und Amt.

Als dann Jahre später die Mauer fiel, lief das ähnlich ab, wobei dann u.a. eine von denen auch noch Bundeskanzlerin wurde, wie damals der Kiesinger.

Und deshalb haben wir heute Corona, weltweit. Wobei man sich nicht einig ist, wie das Fledermausvirus auf den Menschen übertragen worden ist. Das eine Labor in Amerika behauptet ja, das war das andere Labor in China, wobei China dann weltweit Masken lieferte, die ein President 2015 mit 3,7 Millionen Dollar schon vorfinanzierter, um die chemisch-chinesisch-amerikanische Freundschaft nicht gänzlich zu demaskieren. Denn dann wäre auch rausgekommen, dass das Gesundheitswesen überall auf der Welt ein gar sensibles Geschöpf ist, welches mit teuren Psychopharmaka ruhig gestellt und kaputt gespart wurde.

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