Der original Artikel ist von
Caitlin Johnstone. Vielen Dank!
Dieses ist eine freie, automatisierte Googleübersetzung, ebenso die Links.
Was für ein geschichtsträchtiger Tag, der 18.11.2020. Vor 87 Jahren unterzeichente Reichspräsident Paul von Hindenburg die Notstandsgesetze. Damit wurde Deutschland in die Diktatur katapultiert. Und nun wiederholt sich die Geschichte und Bundespräsident Frank Walter Steinmeier unterzeichnet die Ermächtigungsgetze §28a und §36, die den Minister der Länder und dem Gesundheitsminister Jens Spahn uneingeschränkte, ausserparlamentarische Befugnisse verleihen. Das neue Ermächtigungsgesetz (leider muss man es so deutlich bezeichnen, wenn ein Gesetzentwurf 24x! das Wort Ermächtigung enthält) wird niemanden schützen, ausser die Politiker vor Gerichten. Dass sich Geschichte immer wiederholen muss und insbesondere die Deutsche…
Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
1.Ausgangs- oder Kontaktbeschränkungen im privaten sowie im öffentlichen Raum
2. Anordnung eines Abstandsgebots im öffentlichen Raum
3. Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht)
4.Untersagung oder Beschränkung des Betriebs von Einrichtungen, die der Kultur- oder Freizeitgestaltung zuzurechnen sind
5. Untersagung oder Beschränkung von Freizeit-, Kultur- und ähnlichen Veranstaltungen,
6. Untersagung oder Beschränkung von Sportveranstaltungen
7. Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne von § 33 oder ähnlicher Einrichtungen sowie Erteilung von Auflagen für die Fortführung ihres Betriebs
8. Untersagung oder Beschränkung von Übernachtungsangeboten
9. Betriebs- oder Gewerbeuntersagungen oder Schließung von Einzel- oder Großhandel oder Beschränkungen und Auflagen für Betriebe, Gewerbe, Einzel- und Großhandel
10. Untersagung oder Erteilung von Auflagen für das Abhalten von Veranstaltungen
Als meine beiden Großväter versehrt aus dem zweiten Weltkrieg kamen, der eine ohne Bein und der andere ohne Trommelfell und der eine auch noch in der DDR leben musste, habe ich mich immer gefragt, wie ist so was möglich? Heute weiß ich, es hat ja nie aufgehört, denn die klugen Nazis von damals wurden von den Amerikanern aufgenommen, dann gab es welche die flüchteten mit kirchlichem Beistand nach Argentinien und die Skrupellosen blieben einfach im Land, in Würgen und Amt.
Als dann Jahre später die Mauer fiel, lief das ähnlich ab, wobei dann u.a. eine von denen auch noch Bundeskanzlerin wurde, wie damals der Kiesinger.
Und deshalb haben wir heute Corona, weltweit. Wobei man sich nicht einig ist, wie das Fledermausvirus auf den Menschen übertragen worden ist. Das eine Labor in Amerika behauptet ja, das war das andere Labor in China, wobei China dann weltweit Masken lieferte, die ein President 2015 mit 3,7 Millionen Dollar schon vorfinanzierter, um die chemisch-chinesisch-amerikanische Freundschaft nicht gänzlich zu demaskieren. Denn dann wäre auch rausgekommen, dass das Gesundheitswesen überall auf der Welt ein gar sensibles Geschöpf ist, welches mit teuren Psychopharmaka ruhig gestellt und kaputt gespart wurde.
Die Whistleblowerin und politische Gefangene Chelsea Manning ist seit mehr als vier Monaten im Gefängnis von Alexandria (Virginia) inhaftiert.
Sie wurde keines Verbrechens angeklagt, sondern sitzt wegen angeblicher Missachtung des Gerichts (Grand Jury) in Haft, weil sie sich weigert gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange, der in London in Haft sitzt und an die USA ausgeliefert werden soll, auszusagen.
Die Höhe der täglich fälligen Bußgelder, die von Richter Anthony Trenga gegen Manning verhängt wurden, haben sich von 500 auf 1000 Dollar verdoppelt.
Sollte die Grand Jury bis Oktober 2020 bestehen bleiben, so belaufen sich die Bussgelder auf 440.00 Dollar. Laut den Anwälten würde eine solche Geldstrafe gegen den achten Zusatzartikel der amerikanischen Verfassung verstoßen, der unangemessene und übertriebene Bußgelder verbietet.
Obwohl sie bereits sieben Jahre einer insgesamt 35-jährigen Haftstrafe für die Weitergabe von Beweisen für Kriegsverbrechen der USA im Irak und in Afghanistan verbüßt hat – während der sie Bedingungen ausgesetzt war, die von der UNO als Folter beschrieben werden –, wird sie weiterhin vom politische Establishment der USA und der weltweiten Hofpresse verfolgt und diffamiert.
Durch die erneute Haft hat Chelsea Manning Job und Wohnung verloren und ist auf Spenden angewiesen.
Weitere Infos und Spendenkonto: https://xychelsea.is
Ihr Twitteraccount: https://twitter.com/xychelsea
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Ist Ihnen jemals aufgefallen, dass, wenn jemand die dominierende westliche Machtstruktur stört, die gesamte politische / mediale Klasse schnell sehr, sehr daran interessiert ist, uns wissen zu lassen, wie böse und ekelhaft diese Person ist? Dies gilt für den Anführer jeder Nation, der sich nicht in den Klumpen des zentralisierten Machtbündnisses der USA aufnimmt, das gilt für politische Kandidaten gegen die Etablierung und für WikiLeaks-Gründer Julian Assange.
Korrupte und unerklärliche Macht verwendet Assoziationen in Politik und Medien , um Assange zu beschmieren, denn wenn es um die Interessen der korrupten und unerklärlichen Macht geht, ist das Töten seines Rufes so gut wie das Töten. Wenn sich alle dazu bewegen können, ihn mit Hass und Abscheu zu betrachten, wird die Wahrscheinlichkeit geringer, dass Wikileaks-Veröffentlichungen ernst genommen werden, und sie werden mit größerer Wahrscheinlichkeit der Gefangenschaft von Assange zustimmen, wodurch ein Präzedenzfall für die zukünftige Verfolgung von Leckagen geschaffen wird -Veröffentlichung von Journalisten auf der ganzen Welt. Jemand kann hundertprozentig mit Ihnen sprechen, aber wenn Sie misstrauisch sind, glauben Sie nichts, was er sagt. Wenn sie diesen Verdacht mit völliger oder nahezu völliger Glaubwürdigkeit herstellen können, dann ist das für unsere Herrscher so gut wie eine Kugel in seinem Kopf.
Eine demokratische Rhetorik hilft uns, die Kluft zu überbrücken zwischen unseren fundamentalen geopolitischen und strategischen Interessen und der Notwendigkeit, unsere Sicherheitsinteressen in eine moralische Sprache zu kleiden. Die demokratische Agenda stellt, kurz gesagt, eine Art von Legitimitätshülle für unsere grundlegenderen strategischen Ziele an.
(Edward Bernays +1998, amerikanischer PR-Berater)
Man kann die Lüge so lange behaupten, wie es den Staat gelingt, die Menschen von den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen.
(Joseph Goebbels + 1945, Reichspropagandaleiter)
Unsere Zensurpolitik im Internet ist keineswegs gegen die Meinungsfreiheit gerichtet, sondern sie dient lediglich dazu, die Bürger dazu zu erziehen, dass diese ihr Gedankengänge in die Richtung projizieren, welche auch den staatlichen Richtlinien entspricht.
(Heiko Maas, Bundesjustizminister, Berlin 2015)
Am Dienstag, den 26.03.2019, stimmte die Mehrheit der EU-Parlamentarier für eine Richtlinie, die unter dem Deckmantel einer Urheberrechtsreform den Einsatz sogenannter Upload-Filter in sozialen Netzwerken und damit eine noch umfassendere Kontrolle des Internets ermöglicht. Artikel 17, vormals Artikel 13.
Als ich gestern Morgen aufwachte, schien die Sonne und das Thermometer zeigte erstaunliche 16°C. Als ich dann die Nachrichten im Radio verfolgte, wurde ich stutzig. Liegt der Sommer noch vor mir? Es ist nicht Ende Oktober?
Kanzlerin Merkel findet die Abhöraffäre unter Freunden völlig inakzeptabel. Wer das Kanzleramt abhört, hört auch deutsche Bürger ab und das geht gar nicht.
Hä, das hatten wir doch schon im Juni? Oder? Nee, nicht ganz, denn ob deutsche Bürger ausspioniert werden, das war der Kanzlerin damals egal. Damals! Also doch schon Oktober.
Aber vier Monate später scheint irgendwie alles anders zu sein. Wieso, frage ich mich. Hatte tri tra Pofallala nicht gesagt, die Sache ist vom Tisch? Hatte Friedrich der Möchtegerngrosse nicht versichert, dass die Amerikaner unsere besten Freunde sind und das ihm die Mischung aus Antiamerikanismus und Naivität gewaltig auf den Senkel gehe? Wir brauchen uns keine Sorgen machen.
Und nun auf einmal sind sie wieder da, die Sorgen, weil es um das Handy unserer Kanzlerin geht, welches ihr Schmusepräsident Obama ozapft hat, schon lange vor der Wiesen. Das ist dann natürlich etwas ganz anderes. Und da wurde Mutti ganz plötzlich stinkig und rief direkt mal bei ihrem Busenfreund an. Selbst Guido holte aus zur letzten Amtshandlung und rief den amerikanischen Botschafter John Emerson zum Rapport. Spionage unter Freunden gehe gar nicht.
Kerry hat schlichtweg gelogen, als er behauptete, Assad hat Saringas gegen sein Volk eingesetzt. Es gibt keinerlei Beweise, selbst die Inspektoren sind sich unsicher. Er hat weiterhin gelogen, als er behauptete, dass die Rebellen nicht durch Al Qaeda infiltriert sind. Auch ist es eine Lüge, dass der Kongress keine Bodentruppen bewilligt. Denn die sind schon seit Monaten im Land und unterstützen die Rebellen. Also, alles nur Augenwischerei!
Seit Dezember letzten Jahres versuchen die USA Assad einen Giftgasangriff unterzujubeln:
Selbst UN-Inspekteure haben keine schlüssigen Beweise gefunden. Aber bei den Rebellen selbst wurde Giftgas entdeckt. Darüber wird aber nicht mehr debattiert, denn es könnte sonst auffallen, dass man Assad etwas anhängen will, um einen Angriffskrieg zu rechtfertigen.
 «Was wir in der vergangenen Woche in Syrien gesehen haben, schockiert das Bewusstsein der Welt.»
Seit über zwei Jahren tobt in Syrien ein westlich unterstützter Bürgerkrieg, der mindestens 100.000 Menschen das Leben gekostet hat. Waffen, Bomben, Granaten und allerlei anderes Kriegsspielzeug welches von Russland an das Assad-Regime und von den Westmächten an die Rebellen geliefert wurde kamen dabei zum Einsatz. Doch am 21.August 2013 kam auf einmal eine Waffe zum Einsatz, die zwar auch in den Waffenbeständen der USA und Russland zu finden ist, aber nicht im Irak gefunden wurde, und die soll grausamer sein als Handgranaten, Splitterbomben, Maschinengewehre, Uranmunition, Bodenminen, Phosphorbomben und was es sonst noch so alles gibt, womit Menschen sich gegenseitig töten können. – Giftgas. –
Da sei nun aber eine rote Linie überschritten worden, echauffierte sich Barack Obama. Äh, Moment mal, war die denn nicht schon am 14.Juni überschritten? Da hiess es doch schon, dass Bashar al-Assad das Giftgas Sarin gegen seine Bevölkerung einsetzte. 150 Tote wurden gezählt.
Über 5000 Tote gab es auch bei mehreren koordinierten Giftgaseinsätzen durch die USA im Krieg Irak gegen den Iran. Oder wer erinnert sich noch an Agent-Orange im Vietnamkrieg? Noch heute leiden die Vietnamesen darunter! Gab es damals noch keine rote Linie?
Überrascht hat mich das jetzt nicht, dass die NSA die Zentrale der Vereinten Nationen in New York abhört. Blöd ist nur, dass die USA jetzt damit aufgekippt sind, denn in einem Abkommen mit den UN haben sich die USA verpflichtet, keine verdeckten Aktionen zu unternehmen.
Ferner betreibt die NSA in mehr als 80 Botschaften und Konsulaten weltweit ein eigenes Abhörprogramm, das intern “Special Collection Service” genannt und oft ohne Wissen des Gastlandes betrieben wird. Auch in Frankfurt und Wien gibt es entsprechende Lauschposten.
Was mich an der ganzen Sache wirklich überrascht, ist, dass diese Informationen seit den 1990er Jahren bekannt sind und nun als Neuigkeit serviert werden. Nach einem Bericht des ZDFs zufolge, aus dem Jahre 1996, war demnach der Vorläufer vom Schnüffelprogramm Prism Promis von der amerikanischen Firma Inslaw, aus dem Jahre 1986.
Schon damals war bekannt, dass die USA 80 Botschaften dieser Welt abhörten. Auch der israelische Geheimdienst Mossad hatte seine Finger mit im Spiel. Möglich wurde das dadurch, dass Promis mit israelisch eingebauter „Hintertür“ über Scheinfirmen auch an Geheimdienste, Banken und Behörden anderer Länder verkauft wurde. 1991 bezahlte der damalige unabhängige Journalist Danny Casolaro für diese Enthüllungen mit seinem Leben.
Seit Wochen jagt ein Spionageskandal den nächsten. Menschen werden ihrer Grundrechte auf Privatsphäre beraubt. Grosse Firmen wie Microsoft, Apple, Google und Co gestehen Datenaustausch ihrer Kunden mit britischen und amerikanischen Geheimdiensten. Selbst der BND in Deutschland gerät in den Fokus private Daten einfach durchgereicht zu haben.
Und dann das Finale: Mutti fährt in den Urlaub und schickt ihren Kanzleramtschef Ronald Pofalla auf die Bühne. Der hastete dann ein wenig getrieben an das Rednerpult, verhaspelte sich in den ersten Minuten ein paar Mal, um dann zu versichern: Die Vorwürfe seien vom Tisch.
Die Geheimdienste der USA und Großbritanniens hätten schriftlich versichert, sich an Recht und Gesetz in Deutschland zu halten. Es hat zu keinem Zeitpunkt eine flächendeckende Ausspähung der Geheimdienste gegeben. Zudem werden in Zukunft der BND und die NSA ein No-Spy-Abkommen unterzeichnen.
Um diesem Schwachsinn noch mehr Ausdruck zu verleihen, bemühte Pofalla noch 20 weitere Minuten sein wohl nicht selbst verfasstes Manuskript. Kaum, dass er den letzten Satz verlesen, machte er auch schon auf dem Absatz kehrt und hastete aus dem Saal, um ja keine Fragen aufkommen zu lassen, die er ohne Souffleur wohl nicht hätte beantworten können.
Bis vor wenigen Jahren zog es noch hunderttausende von Touristen in den Jemen, trotz Stammesfehden, Nord- Südkonflikten und Anschlägen. Doch mittlerweile titelt das Hofblatt der Spiegel: Jemen, das neue Herz des Terrors.
Wirklich? Seit Monaten werden Erdöl- und Gasleitungen in die Luft gesprengt, ohne dass es je einen Schreiberling zum Tintenfass bewogen hätte. Menschenrechte interessierten uns erst, seit die 11-jährige Nada al-Ahdal in einem Youtubevideo darauf aufmerksam machte, dass sie zwangsverheiratet werden soll. Das ist jetzt drei Wochen her. Und, wie ist der Stand der Dinge jetzt? Niemanden interessiert es mehr. Oder wer weiss schon, dass im Jemen Genitalverstümmelungen bei Frauen durchgeführt werden?
Aber es regt sich auch niemand darüber auf, dass die USA die Menschenrechte nicht nur im Jemen verletzen. Innerhalb von zwei Wochen kosteten sechs Drohnenangriffe der USA 31 Menschen das Leben. Seit 2009 flogen die USA 87 Drohnenangriffe im Jemen. Alles mutmassliche Terroristen, ganz sicher war man sich zwar nicht, weshalb auch Zivilisten gleich mit ermordet wurden, zur Sicherheit eben. Anlass war ein abgehörtes Telefonat, an dem sich neben der Al Qaeda-Zentrale 20 Alliierte und Ableger der Organisation in weit auseinanderliegenden Gebieten wie Nigeria, Nordafrika, dem Irak, Pakistan, Usbekistan und dem ägyptischen Sinai beteiligt hatten. Im Gespräch habe Aiman az-Zawahri, der Chef der Al Qaeda, den Anführer des jemenitischen Ablegers, Nasser al-Wuhaishi, zum Chef der Gesamtorganisation ernannt und eventuelle Pläne für einen oder mehrere Angriffe besprochen. Aha, eine öffentliche Konferenzschaltung also, in der Attentate geplant und ein neuer Pate ernannt wurde?!
Tja, da haben die Amerikaner mir doch glatt wieder das ganze Wochenende versaut. Eine neue Terrorwarnung, so schlimm wie der 11. September könnte es schon werden. Vorsorglich wurden 19 Botschaften in unterschiedlichen, natürlich terroristischen, Ländern geschlossen. Deutschland, England und Frankreich haben ihre Botschaften im Jemen geschlossen. Und wie soll ich mich jetzt verhalten, kann ich mich noch sicher in der Öffentlichkeit bewegen?
Nach Angaben des Senders ABC News sollen Terroristen in einem abgehörten Gespräch gesagt haben, dass die geplante Attacke “groß” und “strategisch bedeutend” sein werde. Der Republikaner Saxby Chambliss, der stellvertretender Vorsitzender des Geheimdienstausschusses des Senats ist, sprach von der schwersten Terrorbedrohung seit Jahren.
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In einem abgehörten Gespräch? Wurde uns nicht versichert, dass zunächst einmal nur Metadaten abgefangen werden und nicht die Gesprächsinhalte? Aber selbst wenn, was mögen das für Metadaten sein? Keine Orte, keine Namen, keine Anschlüsse, nur vage; Terroristen planen eine grosse Attacke und dass es sich natürlich um Al-Qaida-Anführer handelt. Ja gibt es da jetzt mehrere?
Vielleicht ist alles auch nur ein grosser Spass, denn seit Wochen ist ja bekannt, dass die USA sämtliche Telekommunikationsdaten überwachen, welcher Idiot plant da noch Attentate über Telefon? Es sei denn, mit Absicht, um die Grossmächte mal wieder hysterisch tanzen zu lassen. Äih, es ist Ramadan und ziemlich langweilig…
Seit den 1970er Jahren wurden Dopingmittel mit staatlicher Genehmigung an Sportler verabreicht und getestet. Da machte unsere Regierung auch vor Minderjährigen nicht Halt.
Das geht jetzt aus einer bislang unveröffentlichten Studie der Humboldt-Universität (HU) Berlin hervor, die der „Süddeutschen Zeitung“ („SZ“) vorliegt.
Auf 800! Seiten sind diese Schweinereien dokumentiert. Das Bundesinstitut für Sportwissenschaft (BISp) wollte diese Studien erst gar nicht veröffentlichen, wegen angeblichem Datenschutz. Ja klar, Amerika und Grossbritannien schnüffeln schlimmer als der KGB und die Stasi es jemals taten und nun sollen die Verantwortlichen geschützt werden. Denn das BISp hat eigentlich mehr Angst vor eine Klagewelle, wenn die Namen der Beteiligten veröffentlicht werden. Also, kam jetzt erstmal eine zensierte Form auf den Markt.
Fest steht, dass fast jede Sportart davon betroffen war/ist, auch der heissgeliebte deutsche Fussball. Wie verlogen diese ganze Antidrogenkampagnen in Wirklichkeit sind veranschaulicht besonders schön „KEINE MACHT DEN DROGEN“, welche 1990 von Karl-Heinz Rummenigge mit Hilfe der Bundesregierung ins Leben gerufen wurde.
“Sicherheit ist ein Supergrundrecht“, das im Vergleich mit anderen Rechten herauszuheben sei, erklärte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Dienstag letzter Woche nach einer Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) des Bundestags zum US-Überwachungsprogramm PRISM.
So, so. – Wie ist es dann möglich, dass am Donnerstag, also zwei Tage später, ein bekiffter junger Mann auf dem militärischen Teil des Flughafens Köln/Bonn einen Airbus A319CJ der Flugbereitschaft der Bundeswehr über mehrere Stunden unbemerkt kapern konnte, Herr Friedrich?
Volkan T., so heisst dieser sympathische junge Mann, feierte regelrecht eine Party an Bord, verwüstete nackt die Inneneinrichtung mit Löschschaum und versuchte auch noch die Maschine zu starten. Was aber nur nicht gelang, weil die Maschine noch nicht an die Stromversorgung gekoppelt war. Wahrscheinlich wäre Volkan nach seinem Rausch auch noch unerkannt entkommen, wenn er nicht zufällig den ELT-Knopf (Emergency Locator Transmitter) betätigt hätte, denn das löste ein Notsignal im Tower aus.
Über diesen Vorfall war bis auf die Bildzeitung und auf „politplatschquatsch“ in der gesamten deutschen Hofpresse nichts zu lesen. Ach ja, und in der türkischen Zeitung Hürriyet wurde darüber berichtet, wohl deshalb, weil es sich bei dem sympathischen, jungen Mann um einen „DeutschTürken“ handelt.